Der Begriff "Fintech" kann für Software von jedem benutzt werden
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FinTech wurde durch die FinTech Group AG bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke u.a. für Softwareprodukte angemeldet und abgelehnt. Eine Erläuterung von unserem Anwalt Frederik Albrecht.

FinTech wurde durch die FinTech Group AG bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke u.a. für Softwareprodukte angemeldet (Nr. 3020140147122) . Eine Eintragung als Marke wurde aber durch das Amt abgelehnt. Das DPMA hat die Eintragung zu Recht abgelehnt, da sog. absolute Schutzhindernisse vorliegen, § 8 MarkenG. Grund dafür ist, dass mit FinTech Technologie gemeint ist, die für Finanztransaktionen verwendet wird. Daher stellt FinTech einen verkürzten Begriff dar, der die Eigenschaft eines Produktes beschreibt. Beschreibende Begriffe können aber nicht als Marken eingetragen werden. Es kommt daher auf den Begriff zum einem und das Produkt zum anderen an. Beispiel: Apple als Marke für IT geht, für Obst nicht. Zum anderen fehlt es an der sog. Unterscheidungskraft. Damit ist gemeint, dass die Marke so beschaffen sein muss, dass Kunden wissen, woher das Produkt kommt. Wenn ein Begriff gewählt wird, der so allgemein ist, kommt niemand auf die Idee, aufgrund des Namens das Produkt einem Hersteller zuzuordnen. Beispiel: Bei "SUV" - die blöden Geländewagen, die unsere Städte verstopfen - als Marke kommt keine Zuordnung zu einem Automobilhersteller in Betracht.

FinTech kann daher als beschreibender Begriff in Deutschland ohne Weiteres als Begriff für Software verwendet werden. Vorsicht: das bedeutet aber nicht, dass man sein Unternehmen auch FinTech nennen darf. Wenn dies im Bereich Finanzen oder Finanztechnologie tätig sein soll, kann sich die FinTech Group AG zwar nicht auf eine Marke berufen, wohl aber auf Wettbewerbsrecht. Daher: Fintech als Begriff für Software geht, als Firmenname besser nicht.

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A post by Frederik Albrecht
Rechtsanwalt Frederik Albrecht ist unser Ansprechpartner in den Bereichen Gewerblicher Rechtschutz, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht und Bankrecht.